Los von Thüringen

ein Projekt des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken e.V.
www.henneberg-itzgrund-franken.eu

Am Rande: Los von Thüringen ...

... nannte sich eine von 1920/21 bis 1931 existierende Initiative, welche einen Anschluß des Gebiets des ehemaligen Freistaats Sachsen-Meiningen an den Freistaat Bayern erreichen wollte. Diese war schwerpunktmäßig im Bereich um Meiningen aktiv gewesen.


Wechsel des ursprünglichen Landkreises Sonneberg in den Freistaat Bayern

Wir, der Verein Henneberg-Itzgrund-Franken e.V., wendeten uns am 24. September 2015 mit einem Offenen Brief an die Thüringer Landesregierung. Anliegen des Briefes ist es die den Tatsachen entsprechende Anerkennung des heutigen Südthüringen als fränkischer Teil des Freistaats Thüringen zu erreichen. Dazu enthielt der Brief dreizehn konkrete Forderungen und eine durch uns gesetzte Bearbeitungsfrist bis Ende August 2016. Wir haben die betreffenden vier Thüringer Ministerien mehrfach an unseren Offenen Brief erinnert. Außer einzelner Empfangsbestätigungen erhielten wir bis zum 30. August 2016 keine Reaktion. Deshalb haben wir am 31. August 2016, wie im Offenen Brief angekündigt, die Sammlung von Unterschriften gemäß Art 29. GG für einen Wechsel des heutigen Südthüringen in den Freistaat Bayern gestartet. Mehr Informationen dazu finden Sie unter: http://www.henneberg-itzgrund-franken.eu/franken-in-thueringen/.

Aus folgenden Gründen haben wir uns dazu entschlossen dieses Verfahren nur für den Bereich des historischen Kreises Sonneberg zum Stand vom 31. März 1923, also den fränkischen Teil des Landkreises Sonneberg, zu starten:

  • Derzeit kann im Freistaat Thüringen südlich des Rennsteigs nur im Landkreis Sonneberg mit einer Mehrheit der Bevölkerung für einen Wechsel in den Freistaat Bayern gerechnet werden.
  • Nur der Landkreis Sonneberg hat sich bisher dem Europäischen Wirtschaftsraum der Metropolregion Nürnberg und vollflächig dem Tourismusverband Franken (Tourismusregion Coburg.Rennsteig) angeschlossen und so die Zugehörigkeit zum fränkischen Wirtschafts- und Kulturraum klar dargestellt.
  • Der Hauptgrund: Die Beschränkung auf ein Gebiet mit weniger als 50.000 Einwohnern erleichert des Verfahren sehr deutlich bzw. macht dieses erst möglich. Gemäß Art. 29 (7) GG sind hier vorab weder eine Zustimmung der beteiligten Bundesländer noch ein Staatsvertrag zwischen diesen zwingend notwendig.

Sammlungsgebiet

Sammlunsgebiet
Aus historischer Sicht umfasst das Sammlungsgebiet die heute im Freistaat Thüringen liegenden Orte der hennebergischen und später obersächsischen Ämter und Gerichte Schalkau, Rauenstein, Sonneberg, Neuhaus (Neuhaus-Schierschnitz) und Neustadt an der Heide (Neustadt bei Coburg).
Es sind also grundsätzlich alle Orte, Ortsteile und Gemarkungen des heutigen Landkreises Sonneberg ausgeschlossen, welche ursprünglich zum Fürstentum Schwarzburg-Rudolsstadt (Amt Schwarzburg, ab 1832 Amt Oberweißbach) oder zum Herzogtum Sachsen-Saalfeld (Amt Gräfenthal) gehörten. Wir beachten hier also eine historische Grenzlinie, welche mehr als 1.400 Jahre lang gültig war. Es widerspräche auch den demokratischen und ethisch-moralischen Prinzipien unseres Vereins, den thüringisch-obersächsischen Norden des heutigen Landkreises Sonneberg für den im Freistaat Bayern liegenden Teil Frankens zu annektieren.
Theoretisch müsste hier noch der Ortsteil Heid der Stadt Eisfeld mitberücksichtigt werden. Heid ist allerdings bereits Ende des 19. Jhd., also noch vor der Gründung des Landes Thüringen, dem Landkreis Hildburghausen zugeordnet worden, so dass wir uns hier für eine Vereinfachung entschieden haben.

Gemeinde Bachfeld
alle Ortsteile
Gemeinde Föritz
alle Ortsteile
Gemeinde Frankenblick
alle Ortsteile
Gemeinde Judenbach
alle Ortsteile
Stadt Lauscha
nur folgender Ortsteil: Lauscha
Stadt Neuhaus am Rennweg
nur folgende Ortsteile bzw. Gemarkungen: Igelshieb, Limbach, Neumannsgrund, Siegmundsburg und Steinheid
Gemeinde Neuhaus-Schierschnitz
alle Ortsteile
Stadt Schalkau
alle Ortsteile
Stadt Sonneberg
nur folgende Ortsteile: Bettelhecken, Blechhammer, Eschenthal, Georgshütte, Haselbach, Hönbach, Hüttengrund, Hüttensteinach, Köppelsdorf, Malmerz, Mürschnitz, Neufang, Oberlind, Sonneberg, Steinbach, Unterlind und Wehd - Theoretisch gehören auch noch einzelne Anwesen in Friedrichsthal dazu.
Stadt Steinach
alle Ortsteile

Aktueller Status

Am 30.4.2017 wurde die Unterschriftensammlung beendet.

Wie läuft das Verfahren weiter ab?

Der grobe Ablauf:
Prüfung der Unterschriften in den Einwohnermedeämtern der Gemeinden und Städte. Diese werden dann, zusammen mit dem Antrag auf ein Volksbegehren, an das Bundesinnenministerium gegeben. Da es sich, laut unserem Kenntnisstand, um den ersten Antrag dieser Art in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland handelt, wollen wir hier vorerst keine detaillierten Angaben zu den nächsten Schritten machen und verweisen stattdessen hierzu auf die nachstehend aufgeführten Gesetzestexte.

Rechtliche Grundlagen

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 29
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_29.html
Wir beziehen uns inbesondere auf Absatz (7).
Gesetz über das Verfahren bei sonstigen Änderungen des Gebietsbestandes der Länder nach Artikel 29 Abs. 7 des Grundgesetzes
https://www.gesetze-im-internet.de/ggart29abs7g/BJNR013250979.html
Laut unserem Kenntnisstand kommt die Beschränkung auf 10.000 Einwohner in §1 nicht zum Tragen bzw. ist diese nicht rechtswirksam.

Vergleichbare Initiativen

Die einzige uns bekannte ansatzweise vergleichbare Initiative nach Art. 29 GG (7) war der 1993 erfolgte Länderwechsel des Amtes Neuhaus von Mecklenburg-Vorpommern nach Niedersachsen. Nachdem die Initiative direkt von der wechselwilligen Kommune als solche ausging, haben diese Angelegenheit die betroffenen Bundesländer offensichtlich sehr unkompliziert per Staatsvertrag geregelt.
Alle anderen uns bekannten bisherigen Verfahren nach Art. 29 GG (7) beruhten auf direkte Initiativen der beteiligten Bundesländer und wurden so ebenfalls per Staatsvertrag geregelt.

Neuigkeiten
27.7.2017
Bundesinnenministerium bestätigt den Eingang eines Antrags auf ein Volksbegehren.
6.7.2017
Antrag mit 944 bestätigten Unterschriften im Bundesinnenministerium eingereicht
30.4.2017
Abschluss der Unterschriftensammlung - mehr als 1.000 Unterschriften
28.2.2017
Unterschriftensammlung bis zum 30.4.2017 verlängert - Aktueller Stand: 700 Unterschriften
15.10.2016
Aktueller Stand: 500 Unterschriften - Notwendige Anzahl an Unterschriften erreicht. Wir sammeln jedoch mindestens bis Ende Februar 2017 weiter!
11.10.2016
Aktueller Stand: 350 Unterschriften
2.9.2016
Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (Link)
31.8.2016
Pressekonferenz
Start der Unterschriftensammlung
30.8.2016
Ablauf der im Offenen Brief vom 24.9.2015 gesetzten Frist
18.8.2016 ff.
Verschiedene Presse- und Radioberichte, ausgelöst durch eine Vorabinformation zur Pressekonferenz.
14.7.2016
Terminvorschläge an die Landesregierung für einen Gesprächstermin
8.6.2016
Öffentliche Kritik an der Ernestinerausstellung mit Hinweis auf den Offenen Brief
2.5.2016
Erinnerung an Ablauf der Frist am 30.8.2016
24.9.2015
Offener Brief an die Thüringer Landesregierung (Ministerpräsident, Staatskanzlei, Kultur-, Bildungs- und Innenministerium)
31.8.2013
Gründung des Vereins Henneberg-Itzgrund-Franken

Weitere Aktivitäten des Vereins auf der Vereinswebseite unter Aktuelles